Am Montag, dem 20.06.2022, fand unsere Ortsverbandsversammlung im zweiten Quartal in Schwaikheim statt.
Vorstandsbericht
Unser Vorsitzender Daniel Baier stellte die Arbeit im Vorstand in den letzten Monaten vor, unter anderem wurde das Thema Osttangente in Winnenden angesprochen bei dem wir uns für mehr nachhaltige Mobilität einsetzen. Ein kleiner Rückblick auf die erfolgreiche Veranstaltung mit Ricarda Lang zum Thema Kinderrechte und die Vorschau auf unseren nächsten Waldspaziergang war Teil des Berichts. Außerdem wurden die aktuellen Finanzdaten unseres Ortsverbands kurz vorgestellt, die ausführliche Darstellung erfolgt zur Jahreshauptversammlung.
Bericht aus dem Gemeinderat in Schwaikheim
Karl-Heinz Jaworski, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Gemeinderat in Schwaikheim, fasste in einem ausführlichen Beitrag die wichtigen Themen in Schwaikheim zusammen und erläuterte die Positionen unserer Grünen Fraktion. Es ging dabei zum Beispiel um die gerade nicht weiter verfolgte Ausweisung des Baugebiets Leimtelle II, dem hohen Investionsbedarf durch Schulerweiterungen und Renovierungen, einer Ertüchtigung der Kläranlage, dem Bedarf an Kindertagesstätten, aber auch um den Neubau einer Sporthalle. Dass angesichts der Kosten mit einer Priorisierung gearbeitet werden müsse, sei angesichts eines für Schwaikheim nur schwer zu stemmenden Investitionsbedarfs von ca. 40 Millionen Euro, unabdingbar. Die Bürgermeisterin für Schwaikheim Astrid Loff gehe dies konsequent an, auch im Umgang und in der Arbeit mit dem Gemeinderat sei man sehr zufrieden mit ihrer Arbeit. Frau Loff ist für die Gemeinderäte stets ansprechbar, betont Karl-Heinz Jaworski. Wie viele unterschiedliche Anträge und Themen unsere Fraktion in die politische Arbeit einfließen lässt, würde den Rahmen dieses Berichts sprengen, aber um nur einige Stichworte zu nennen, erfolgreiche Projekte in Schwaikheim sind die Lastenradförderung, die Förderung von Blühstreifen und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Installation von Balkon-Solarmodulen. Ein großer und wichtiger Block im Bericht war auch die anstehende kommunale Wärmeplanung, die Schwaikheim gemeinsam mit Winnenden und Leutenbach angehen wird. Dass dies natürlich nur ein erster Schritt zur Zustandserfassung ist und weitere folgen müssen, merkt Christoph Mohr, Fraktionsvorsitzender der ALI-Fraktion im Gemeinderat in Winnenden an und Swantje Sperling, grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis, ergänzt, dass man danach mit validen Zahlen konsequent weiter daran arbeiten müsse, den Energieverbrauch im Wärmesektor zu senken und fossile Energieträger zu ersetzen.
Bericht aus dem Landtag
Unser Grüne Landtagsabgeordnete Swantje Sperling stellte einige ausgewählte Themen aus der aktuellen Arbeit im Landtag vor. Als kommunalpolitische Sprecherin ist ihr die Sicherheit der lokalen Amts- und Mandatsträger im Land sehr wichtig. Dies zu stärken und mit vielen betroffenen Bürgermeistern zu sprechen, die von Hass oder Hetze betroffen sind oder unter der psychischen Belastung des Amts leiden, sei eine wichtige Aufgabe der Landespolitik. Am 27.06.2022 wurde hier vom GAR-BW, der kommunalpolitischen Vereinigung von Bündnis 90/Die Grünen, eine Veranstaltung zur Vorstellung der neuen Hotline für Amts- und Mandatsträger*innen mit der Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz angeboten. Ob man dies auch für Schulleitungen ausweiten könnte, fragt Christoph Mohr, und Swantje Sperling nimmt die Anregung gerne auf.
Ein weiterer Schwerpunkt in der Arbeit unserer Landtagsabgeordneten ist die anstehende Wahlrechtsreform in Baden-Württemberg, die viele Gespräche erfordere.
Unterstützung Grüne Jugend
Die im letzten Jahr neu gegründete Grüne Jugend im Rems-Murr-Kreis hat die Ortsverbände und den Kreisverband um finanzielle Unterstützung für ihre wichtige Arbeit Jugendliche für Politik zu begeistern gebeten. Schnell waren wir uns im Ortsverband einig, dass wir uns eine Unterstützung sehr gut vorstellen können, weil uns allen die Beteiligung junger Menschen wichtig ist, und wir möchten die Details in der kommenden Jahreshauptversammlung festlegen und von unseren Mitgliedern bestätigen lassen.
Sonstiges
Unter dem Bereich Sonstiges brachte sich ein interessierter Gast ein, dem das Thema Lichtverschmutzung sehr am Herzen liegt. Ein komplexes wie auch wichtiges Thema, die Beleuchtung in vielen Teilen Schwaikheims ist schon sehr alt, merkt Karl-Heinz Jaworski an. Man sei daher so oder so in der Pflicht hier tätig zu werden. Beispiele aus anderen Gemeinden zeigten, dass es auch bei Neuinstallationen noch viel Luft nach oben gäbe um die Lichtverschmutzung zu senken und dennoch für das nötige Maß an Sicherheit zu sorgen.
