Unsere drei MdLs aus dem Rems-Murr-Kreis, Petra Häffner (Schorndorf), Swantje Sperling (Waiblingen) und Ralf Nentwich (Backnang) standen am Mittwoch, 21.04.2021 im Rems-Murr Videotalk Rede und Antwort rund um die Sondierungsgespräche.
Mehr Klimaschutz, mehr Innovation, mehr Zusammenhalt. Mit diesen klaren Zielen vor Augen erfolgten die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Regierungskoalition für Baden-Württemberg. Am Karsamstag wurden die Sondierungsgespräche abgeschlossen.
Das Papier ist die verbindliche Grundlage für die Koalitionsverhandlungen, die am 8. April gestartet sind und kann unter nachfolgendem Link der Grünen BW nachgelesen werden: https://www.gruene-bw.de/sondierungen-ein-neuer-aufbruch-fuer-baden-wuerttemberg/
Viele Mitglieder haben sich gefragt, warum eine Ampelkoalition nicht zu Stande kam und die Koalitionsverhandlungen mit der CDU, die oftmals als „Klotz am Bein“ in Sachen Klimaschutz empfunden wurde, gestartet sind. Mit der Antwort der Frage startete am Mittwoch der Videotalk, in dem nochmals verdeutlicht wurde „Klimaschutz, Klimaschutz und Klimaschutz“ sind wichtigste Aufgabe der neuen Regierung. Die Gespräche über das zentrale Thema liefen mit der CDU einvernehmlicher.
Wie viele Ministerien von den Grünen besetzt werden, ist die Einsicht der CDU zum Klimaschutz wirklich echt, wie kann Klimaschutz funktionieren mit einer Schuldenbremse und was ist die größte Herausforderung der neuen Regierung? Diese und viele weitere Fragen wurden an diesem Abend von unseren Landtagsabgeordneten beantwortet und Einblicke in die Arbeit der Fraktion gewährt. Zum Abschluss stand für die knapp 20 Teilnehmer*innen fest, ein solch direkter Austausch soll auch zukünftig in regelmäßigen Abständen angeboten werden.
Die nächste Gelegenheit rund um die Koalition zu diskutieren bietet unsere Landtagsabgeordnete Swantje Sperling: Am 06.05.2021 um 19 Uhr kommt Lena Schwelling vom Landes-Vorstand in ihr Kaffeekränzchen und diskutiert digital den Koalitionsvertrag – Herzliche Einladung!
